Aktuelles
Rückenwind aus Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen nutzen
Nach dem erfolgreichen Abschneiden der FDP bei den Wahlen in NRW und Schleswig-Holstein blickt der Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Veit Wolpert optimistisch in die Zukunft.
Haseloff hat große Chance vertan
Nach der ablehnenden Haltung Sachsen-Anhalts bei der Kürzung der Solarkürzung zeigte sich der Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Veit Wolpert verärgert.
Energiewende und nun?
Über die neuesten Forderungen der Grünen Fraktion in Sachsen-Anhalt nach einem Ausstieg aus der Braunkohle zeigte sich der Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Veit Wolpert sichtlich irritiert.
Unsoziale SPD-Blockade beim Abbau der kalten Progression muss beendet werden!
BERLIN. Jens Ackermann, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Sachsen Anhalt erklärt zur morgigen Abstimmung im Bundesrat über das Gesetz zum Abbau der kalten Progression:
Show statt Substanz!
Minister Bullerjahns Vorschlag, Kommunen einen finanziellen extra Bonus für Kinder unter 6 Jahren zu geben, stimmt den Vorsitzenden der FDP Sachsen-Anhalt Veit Wolpert skeptisch.
„Die Koalition läuft auf“
Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten die Staustufen in Decin zu unterstützen, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Veit Wolpert:
Freizeit- Bildungs- und Betreuungsangebote für Förderschüler auch in Ferienzeiten sichern
Inklusion ist derzeit das Schlagwort, das im Bereich der Schulen mehr diskutiert wird als jedes andere Thema. So richtig es ist, möglichst viele Kinder mit körperlichen, seelischen oder geistigen Handicaps in allgemeinen Schulen zu beschulen, so schnell stossen die gut gemeinten Ideen offensichtlich an Grenzen.
180-Grad-Wendung bei der Sportförderung
Wer heute das Gegenteil von dem will, was er gestern versprach, macht sich keine Freunde. "Das gilt auch für den Innenminister, der bei der Sportförderung einen 180-Grad-Wendung hingelegt hat", sagte Lydia Hüskens, stv. Landesvorsitzende der FDP und langjährige Sportpolitikerin.
Veit Wolpert: Was macht eigentlich Schwarz-Rot?
"Ein Jahr nach den Landtagswahlen scheinen die Parteien von CDU und SPD unabhängig vom Tagesgeschäft in Kabinett und Fraktion zunehmend zu fremdeln“, sagte der Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Veit Wolpert angesichts des Interviews von CDU-Landeschef Webel im MDR zur Einjahresbilanz der Koalition.
Marcus Faber: Diätenerhöhung in Maßen
Magdeburg. Im Streit um die Diätenerhöhung im Landtag appelliert der stellv. Vorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber, an die Fraktionen im Landtag Maß zu halten.
Großes Theater aus Magdeburg zu Gast in Ballenstedt
Auf Einladung der FDP Harz ist die Magdeburger Zwickmühle am 23.05.2012 wieder zu Gast im Ballenstedter Schlosstheater
Marcus Faber: Einführung des Straftatbestands der „Datenhehlerei“
Magdeburg. Der Vorstoß des hessischen Justizminister Jörg-Uwe Hahn, den Straftatbestand der Datenhehlerei einzuführen, wird von der FDP Sachsen-Anhalt unterstützt. Der stellv. Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Marcus Faber, erklärt hierzu:
KOSMEHL: Kennzeichnungspflicht stellt den Polizisten unter Generalverdacht
Zur aktuellen Debatte um die Kennzeichnungspflicht macht der innenpolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt Guido KOSMEHL deutlich, dass eine Kennzeichnungspflicht nicht vertrauensfördernd ist.
FDP Landesparteitag in Magdeburg
Am vergangenen Sonnabend konnte der Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Veit Wolpert ca. 200 Delegierte und Gäste auf dem ordentlichen Landesparteitag in Magdeburg begrüßen. Das Antragsbuch war reichlich gefüllt. Es verhieß ein interessanter Parteitag zu werden.
FDP diskutiert über die Zukunft Europas
Am Montagabend lud der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende des FDP Kreisverbandes Börde, Jens Ackermann, zur Diskussionsrunde über die Weiterentwicklung der Europäischen Idee nach Magdeburg ins Einewelthaus ein.
Vom Stamme der Nimm
Dr. Lydia Hüskens, stellv. Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt: Wie kritisch gingen doch die Grünen in der Vergangenheit mit dem Thema „Diäten-erhöhung“ um – solange sie nicht im Landtag waren. Jetzt werden sie der Diätener-höhung zustimmen, einer Erhöhung um 18 Prozent in einem Schritt zustimmen. Natürlich nicht freiwillig, sondern gezwungener Maßen, rein aus „Respekt vor der Verfassung“.
Karzer für Kinder ist keine Lösung
Guido Kosmehl, innenpolitischer Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt: Wer Schulschwänzen in letzter Konsequenz mit Arrest bestraft, macht weder vernünftige Bildungs- noch vernünftige Rechtspolitik.
Staatshilfen für Schlecker sind absurd
Veit WOLPERT, Landesvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt erneuert seine Kritik an der Beteiligung des Landes Sachsen-Anhalt an der Transfergesellschaft für Schlecker.
22. Ordentlichen Landesparteitag - Bundesvorsitzender Dr. Philipp Rösler zu Gast
Die FDP Sachsen-Anhalt trifft sich am 24.März 2012 zu ihrem 22. Ordentlichen Landesparteitag. Im Magdeburger HOTEL RATSWAAGE werden rund 220 Delegierte und Gäste erwartet.
FDP für GEZ-Auflösung - Endlich transparente Rundfunkfinanzierung
Im Vorgriff auf die Landtagsdebatte diese Woche fordert die FDP Sachsen-Anhalt Einsparpotenziale im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärker zu nutzen und auf eine bürokratiearme Rundfunkfinanzierung umzustellen.
